Filed under Politik

Versprecher deutscher Politiker

Zu jeder Politik, zu jedem Land, zu jedem Wahljahr gehören einmal die Erwähnung der Versprechen … äh … der Versprecher der Politiker nach dem Motto: “Ich zitiere Sie wörtlich, denn ich habe noch keine Möglichkeit gefunden, sie besser zu beleidigen”. Schlimmer als die Versprecher sind die Versprechen, die nie eingelöst oder sogar ins Gegenteil gekehrt … Weiterlesen

Zocken bis der Staat hilft

Von Martin Schnakenberg Es kann nicht oft genug gesagt und dieser Film nicht oft genug gezeigt werden. Und vielleicht kommt ja noch mal der Tag, wo die Zocker nicht mehr lachen, wenn sie dieses Video aus dem Jahre 2010 sehen, sondern ohne eigenem Häuschen und grünen Garten vor einem fremden Laptop stehen, wo dieses Video … Weiterlesen

Die gestohlene Stunde – Nervig oder sinnvoll?

Heute war wieder mal so ein Tag, wo alles schief lief. Davon abgesehen, dass ich heute morgen verschlafen aufwachte und über meine Pantoffel strauchelte, meinen Kaffee verschüttete, als ich Sahne hineingießen wollte, und dann im Supermarkt einen Karton mit Eiern direkt vor die Füße der Marktleiterin fallen ließ, gehts mir aber doch recht gut. Aber … Weiterlesen

Leseempfehlung: Eine Frage der Ehre

Einen sehr langen Text fand ich heute im weltweiten Wahnsinn. Er ist überaus empfehlenswert und sollte nach dem Lesen unbedingt weitergereicht werden. Hier eine kleine Kostprobe: Dass ich heute hier stehe, ist eine Frage der Ehre. Das heißt, eigentlich ist es eher eine Folge der Unehre. Oder noch genauer: Der Unehrlichkeit. Aber nicht von mir. … Weiterlesen

ESFS-Gremium teilweise verfassungswidrig

Das Sondergremium zur parlamentarischen Kontrolle des Euro-Rettungsschirms EFSF verstößt größtenteils gegen die Verfassung. Nur wenn das Gremium Entscheidungen zum Ankauf von Staatsanleihen durch den EFSF an den Börsen treffe, sei es mit der Verfassung vereinbar, heißt es in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Weiter heißt es: Dringende Euro-Hilfsmaßnahmen dürfen nicht von einem geheim tagenden Gremium aus … Weiterlesen

Im Netz gefunden: Kleine weiße Friedenstaube

Manchmal nehme ich mir länger als eine Stunde Zeit, um bei YouTube oder Dailymotion nach interessanten Videos zu suchen. Meist sind es zwar politische Erklärungen, Beweise oder Reden, die ich dann für den Muskelkater brauche, wo ich einer der Ko-Autoren bin. Aber auch sonst findet man ganz tolle Sachen. Hier bin ich jetzt auf ein … Weiterlesen

Atommüll: Schwarz-gelbe Castor-Gegner stellen sich quer

In Niedersachsen sträuben sich Politiker von CDU und FDP so deutlich wie noch nie gegen weitere Castor-Transporte ins nukleare Zwischenlager in Gorleben. Unter anderem werden Forderungen laut, dass Atommüll aus Sellafield nicht in Gorleben aufgenommen werden soll. Hannover. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth forderte gegenüber dieser Zeitung „ein positives Signal – auch für den Dialogprozess der … Weiterlesen

Mindestlohn: „Merkel macht, was dem Machterhalt dient“

Nach der Wehrpflicht und der Atomkraft schwenkt die Kanzlerin nun auch beim Mindestlohn um. Gefährdet ihr neuer Richtungswechsel die Identität der CDU? Nein, sagt der Parteiexperte Langguth im Interview mit tagesschau.de. Die Kanzlerin orientiere sich an der Stimmung in der Bevölkerung – und schaue auf die Wahl 2013. – Wegen der Gefahr des Depublizierens veröffentliche … Weiterlesen

Berliner Abgeordnetenhaus: FDP will Büros nicht für Piratenpartei räumen

Nachdem die FDP aus dem Landesparlament in Berlin ausscheidet, müssen die Liberalen auch ihre Büros im Abgeordnetenhaus abgeben. Die FDP hat allerdings beschlossen, ihre Büroräume frühestens im nächsten Jahr an die Piratenpartei zu übergeben. Derweil die Piratenpartei über die Pläne der FDP informiert wurde, will der Fraktionsgeschäftsführer der Piraten das Gespräch suchen, um eine einvernehmliche … Weiterlesen

EU: Weitere Banken brauchen Kapital

Laut EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia brauchen nicht nur jene Banken zusätzliches Kapital, die beim Stresstest durchgefallen sind. Weitere europäische Banken könnten in der aktuellen Schulden-Krise nach Ansicht von EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia Kapitalspritzen brauchen. Die Vertiefung der Staatsschuldenkrise, ihr Einfluss auf ein „fragiles Bankensystem“ und die andauernden Spannungen in Finanzmärkten, „alles deutet auf die mögliche Notwendigkeit für … Weiterlesen

Autofahren als Privileg für Besserverdiener

Steigende Kosten: Verbände warnen vor sozialer Spaltung Das Auto als Statussymbol – für viele Deutsche ist es mehr als ein Fortbewegungsmittel. Doch steigende Spritpreise könnten zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft führen, warnt der Auto Club Europa. Die Gefahr, dass Autofahren unbezahlbar werde, sei real. […] Der Vorsitzende des Auto Clubs Europa (ACE), Wolfgang Rose, sagte der „Neuen … Weiterlesen

Euro bringt Wohlstandsgewinn in Milliardenhöhe

Ohne Euro stünde die deutsche Wirtschaft nach einer Berechnung der KfW-Bank viel schlechter da. Fazit: Die Euro-Rettung lohnt sich für alle. […] Der Euro hat Deutschland nach Berechnungen der staatlichen Bankengruppe KfW in den vergangenen beiden Jahren einen Wohlstandsgewinn von 50 bis 60 Milliarden Euro gebracht. „Um diesen Betrag wäre die wirtschaftliche Leistung weniger gestiegen, … Weiterlesen

Linke hofft auf Regierungsbeteiligung in Schwerin

Nach dem Abschneiden als drittstärkste Kraft bei der Landtagswahl hofft die Linke auf eine Regierungsbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern. Er schätze die Chancen dafür auf 50 zu 50 ein, sagte der Linke-Spitzenkandidat Helmut Holter, in Berlin. Die SPD habe sich zwar vor der Wahl nicht festgelegt, nun aber Gespräche angekündigt. Holter räumte ein, dass die Linke ihr … Weiterlesen

Staatsanwaltschaft lässt Anklage gegen Strauss-Kahn fallen

Die New Yorker Staatsanwaltschaft hat beantragt, die Anklage gegen den ehemaligen Chef des Internationalen Währungsfonds, Strauss-Kahn, wegen mutmaßlicher Vergewaltigung einer Hotelangestellten fallen zu lassen. Damit wird das Verfahren gegen ihn vermutlich am Dienstag eingestellt. Hintergrund sind offenbar widersprüchliche Angaben der Hotelangestellten. http://www.tagesschau.de/ausland/strausskahn272.html Ganz klar. Unsereiner hat nicht das Geld dazu, damit sich anderer Leute Meinung … Weiterlesen

Hartz IV – Problem gelöst

Von Netzwerkpartner Volker Wulle » Ich sage Ihnen mal was: Blonder Giftzwerg „von der Leyen“ möchte am liebsten die Schulpflicht für Hartz 4-Bälger abschaffen. Auf Dauer gesehen würde der Staat damit enorme Kosten einsparen, denn wer verblödet durch die Welt läuft, der muckt auch nicht auf, stellt keine Anträge, und kann sich seine Essensmarken durch … Weiterlesen

Chemie-Konzern Bayer droht mit Exodus wegen hoher Strompreise

AFP/Yahoo – 06.08.2011 – Der Chemie-Konzern Bayer hat angesichts hoher Strompreise in Deutschland mit einer Produktionsverlagerung ins Ausland gedroht.“Es ist wichtig, dass wir im Vergleich mit anderen Ländern wettbewerbsfähig bleiben“, sagte Konzernchef Marijn Dekkers der „Wirtschaftswoche“ laut Vorabmeldung vom Samstag. „Ansonsten kann sich ein globales Unternehmen wie Bayer überlegen, seine Produktion in Länder mit niedrigeren … Weiterlesen